Mit Volt tritt eine Partei zur Bundestagswahl an, die besonders bei jungen Menschen bei der letzten Europawahl punkten konnte. In ihrem Wahlprogramm setzt die Partei vor allem auf Gemeinschaft, Zusammenarbeit, smarte Lösungen sowie Innovation.
Das Programm von Volt hat insgesamt 161 Seiten und legt seinen Schwerpunkt auf Themen wie Innovation durch smarte Lösungen, soziale Gerechtigkeit und Gesellschaft sowie Europa und europäische Lösungen. Außerdem gibt es eine Kurzfassung des Wahlprogramms, die die wichtigsten Forderungen und Themen knapp zusammenfasst. Diese wird neben Deutsch in 14 weiteren internationalen Sprachen angeboten; das vollständige Wahlprogramm gibt es außerdem in Leichter- und Gebärdensprache.
Auffallend ist, dass Volt stark mit der Spitzenkandidatin Maral Koohestanian wirbt. Neben Plakaten und Werbung in sozialen Medien ist sie auch das Gesicht des kurzen Wahlprogramms und erscheint bereits, bevor es um Inhalte oder Forderungen geht. Außerdem setzt die Partei stark auf ein junges Publikum und verspricht Politik für die Zukunft.
Klima und Digitalisierung
Inhaltlich sind für Volt der Klimaschutz und der digitale Ausbau zwei der Kernthemen in ihrem Wahlprogramm. Beide Themen sollen dabei vom jeweils anderen profitieren. Im Bereich Umwelt will Volt Klimaziele spezifizieren, finanzielle Mittel zum Ausbau von erneuerbarer Energie und öffentlichen Verkehrsmitteln bereitstellen und fossile Energieträger stoppen. Der Ausbau von digitaler Infrastruktur soll dann besonders in Bereichen wie Bildung und Bürokratie für Verbesserungen sorgen. Diese Punkte finden sich dann auch darin wieder, dass die deutsche Wirtschaft in Zukunft grün und smart gestaltet werden soll. Konkret bedeutet das, dass Volt auf grüne Technologien und Recycling sowie Start-Ups, Forschung und internationale Kommunikation setzen möchte. Insgesamt sieht Volt viele Veränderungen in den Bereichen Klima und Digitalisierung vor und bleibt somit ihrem omnipräsenten Tenor der “Zukunftsfähigkeit” treu.
Bildung und soziale Gerechtigkeit
Um die Gesellschaft zu stärken, liegt der Fokus des Wahlprogramms außerdem auf Bildung, Verbesserungen in Bereichen der Gesundheitsversorgung und des Rentensystems sowie einer finanziell gerechteren Umverteilung. Letzteres soll vor allem durch Eindämmung von Lobbyismus, eine Reichensteuer und Vergünstigungen bei Arznei- und Grundnahrungsmitteln zustande kommen. Die Bildung soll deutschlandweit gleich werden; Schulen und Kitas sollen besser zugänglich gemacht werden und auch die internationale Zusammenarbeit soll gestärkt werden.
Zu guter Letzt soll unter dem Punkt soziale Gerechtigkeit die Gemeinschaft gestärkt werden, was durch bessere Integration, einfachere und gerechter verteilte Zugänge zu Bildung, Wohnraum und einer Erhöhung des Mindestlohns auf 15€ erfolgen soll. Außerdem fordert Volt bei Themen wie Fake News und Diskriminierung ein konsequenteres und härteres Durchgreifen.
Sonstiges
Mit ihrem Wahlprogramm hebt sich Volt insofern besonders von anderen Parteien ab, dass Themen wie Migration deutlich weniger kritisch betrachtet werden als im aktuellen Diskurs sowie dass Einwanderung und internationale Vernetzung als Chance für die Zukunft gesehen werden. Außerdem setzt sie auf eine stark pro-europäische Agenda, die auf die Zukunft fokussiert ist. Sprachlich macht sich das vor allem dadurch bemerkbar, dass Volt wenig “fordert”, sondern hauptsächlich davon schreibt, wofür sie sich einsetzen will und dass sie “bereit für” Veränderungen ist.
Fazit
Ob der Fokus für die Partei positive Wahlergebnisse hervorruft, lässt sich aktuell schwer vorhersagen. In aktuellen Umfragen liegt Volt deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde, wohingegen besonders die Ergebnisse der Europawahl als letzte Referenz einen Erfolg bedeuteten. Volt bleibt mit ihrem Wahlprogramm ihrer bekannten Linie treu. Die pro-europäische Partei möchte die generelle Gemeinschaft stärken sowie der sozialen Ungerechtigkeit und dem Klimawandel mit Offenheit und technologischem Fortschritt entgegenwirken.
Autor: Moritz Meckl
