Am 08. Oktober wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Außerdem stimmen die Bürger:innen über die Zusammensetzung der Bezirkstage ab. Wer wählen darf, wie das Wahlsystem funktioniert und alles, was ihr sonst zur Wahl wissen solltet, erfahrt ihr hier im Artikel.
Das Wichtigste zur Wahl zusammengefasst
Die Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern finden dieses Jahr am Sonntag, den 8. Oktober zwischen 8:00 und 18:00 Uhr statt.
Wahlberechtigt sind alle, die:
- volljährig sind
- die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen
- ihren ersten Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort seit mindestens 3 Monaten in Bayern haben
- nicht richterlich von der Wahl ausgeschlossen wurden
Wenn ihr wahlberechtigt seid, bekommt ihr ab dem 4. September eine Wahlbenachrichtigung per Post. Mit dieser könnt ihr entweder Briefwahlunterlagen beantragen oder euch persönlich im Wahllokal ausweisen. Euer zugewiesenes Wahllokal und alle wichtigen Daten findet ihr auf der Wahlbenachrichtigung.
Wo und wie du wählst
Grundsätzlich kann man auf zwei Arten seine Stimme zur Wahl abgeben. Zum einen kann man am 8. Oktober mit Personalausweis und Wahlbenachrichtigung zum zugewiesenen Wahllokal gehen und dort wählen. Möchte man das Wahllokal wechseln oder eine Briefwahl beantragen, muss man mit der Wahlbenachrichtigung einen Wahlschein beantragen. Das geht in allen Wahlbezirken per Post, telefonisch und online.
Eine Briefwahl kann grundsätzlich jeder beantragen. Wichtig ist, dass die Briefwahlunterlagen bis 15 Uhr am Wahltag beim Wahlamt vorliegen. Also entweder mit der Post verschicken oder persönlich abgeben.
Egal wie ihr wählt, bei der Wahl bekommt ihr insgesamt vier Zettel. Die zwei weißen Zettel sind für die Landtagswahl, die zwei blauen für die Bezirkstagswahl. Je ein Zettel davon ist für die Erst-, der andere für die Zweitstimme.
Wichtig: Auf jedem Zettel dürft ihr genau ein Kreuz machen!
Wie das Wahlsystem in Bayern funktioniert
Eine Legislaturperiode des bayerischen Landtags dauert 5 Jahre. Danach wird ein neuer Landtag gewählt. Jeweils die Hälfte der Sitze in einem Wahlbezirk werden durch die Direktkandidat:innen, also durch die Erststimme, bestimmt. Die andere Hälfte setzt sich aus Listenmandaten zusammen, die ihr durch die Zweitstimme wählt.
Wie viele Sitze im Landtag einer Partei zustehen, hängt dann davon ab, wie viele Stimmen sie insgesamt bei Erst- und Zweitstimme bekommen hat. Wenn eine Partei mehr Mandate als Sitzplätze hat, bekommen die anderen Parteien dafür Ausgleichsmandate, um die berechnete Sitzverteilung zu behalten. Um aber in den Landtag einzuziehen, muss eine Partei mindestens 5% der Gesamtstimmen bekommen. Abgesehen von dieser 5%-Hürde funktioniert die Wahl genau gleich bei den Bezirkswahlen.
Das heißt, es ist wichtig zu beachten: Im Gegensatz zur Bundestagswahl haben in Bayern die Direktkandidat:innen Einfluss auf die Sitzverteilung.
Eine detaillierte Erklärung mit Grafiken zum Wahlsystem in Bayern findet ihr zusätzlich auf der Seite des Bayerischen Landtags.
Was Landtag und Bezirkstag machen
Der Landtag ist hauptverantwortlich für die Gesetzgebung im Freistaat. Hier werden Gesetze debattiert und verabschiedet. Auch der Ministerpräsident wird hier bestimmt und die Landesregierung wird hier zu ihren Plänen befragt.
Der Bezirkstag übernimmt verwalterische Aufgaben. Er organisiert soziale, wirtschaftliche und kulturelle Projekte und Einrichtungen. Zudem unterstützt er die Gemeinden in seinem jeweiligen Bezirk, beispielsweise durch Betreiben diverser Kliniken und weiterer medizinischer Einrichtungen.
So wurde 2018 gewählt
Die letzte Wahl in Bayern fand im Oktober 2018 statt. Damals konnten besonders Grüne und AfD Zugewinne verzeichnen, während CSU und SPD an Stimmen verloren. Neben diesen Parteien sitzen im aktuellen Landtag noch FDP und Freie Wähler. Die Linken schafften es damals nicht ins Parlament. Unter jungen Erwachsenen von 18 bis 25 Jahren wich das Wahlverhalten von anderen Altersgruppen ab. Vor allem die Grünen und die FDP waren in dieser Gruppe erfolgreicher als im Landesdurchschnitt. Seit der letzten Wahl regiert in Bayern eine konservativ-bürgerliche Koalition aus CSU und Freien Wählern mit Markus Söder als Ministerpräsident. Besonders Themen wie innere Sicherheit, Migration, Corona sowie eine Oppositionshaltung zur im Bund regierenden Ampel-Koalition prägten die aktuelle Legislaturperiode.
Unser Angebot um die Wahl
Im Rahmen der funklust wahlarena haben wir ein breites Angebot zu den Wahlen für euch.
Neben einer Übersicht der Direktkandidat:innen (demnächst online) haben wir auch die Wahlprogramme von CSU, SPD, AfD, FDP, den Grünen, den Freien Wählern und der Linken analysiert. Außerdem gibt es noch den funk-o-mat, in dem ihr eure politischen Positionen mit den sieben großen Parteien abgleichen könnt. Wenn ihr mehr über die Positionen der Direktkandidat:innen wissen wollt, schaut gerne bei unserer Video-Podiumsdiskussion vorbei, die am 01. Oktober veröffentlicht wird.
Wenn ihr euch nun weiter informieren wollt, findet ihr hier einen Überblick der Stadt Erlangen. Oder schaut mal beim Wahl-O-Mat der bpb vorbei.
Autor: Finn Tobien